„Alea iacta est“

(Die Wuerfel sind gefallen) 

Aber Freude kommt nicht so richtig auf, bei diesem knappen Ergebnis, sagt der 

Unternehmer,  Macher und Hall of Fame 

Hubertus-Johannes-Theissen.de

Aber noch einmal die Bürger von Garmisch- Partenkirchen an die Wahlurne schicken, daswill auch die Bürgermeisterin Elisabeth Koch nicht !

Stichfrage entscheidet für Sanierung

Garmisch-Partenkirchen – Es war kurz nach 20.30 Uhr, als Bürgermeisterin Elisabeth Koch (CSU) das Foyer im Rathaus betrat. Im Schlepptau einige Vertreter aus dem Gemeinderat, Mitglieder der Fraktionen aus der CSU und der SPD sowie des CSB. Koch musste ihres Amtes walten, was ihr sicher nicht leichtfiel. Denn nach einem Abend des Zitterns – für beide Seiten in der Kongresshausfrage – hatte sich die Initiative für die Sanierung der Anlage am Richard-Strauss-Platz tatsächlich erst in der Stichfrage mit einer knappen Mehrheit von 52,1 zu 47,9 Prozent durchgesetzt. Ein enorm knappes Resultat: 351 Stimmen in dieser Stichfrage gaben den Ausschlag für den Erhalt gegenüber einem Neubau. Wobei, das schränkte Martin Bader, Leiter des Wahlamts ein, es sich bei diesen Zahlen um ein vorläufiges Endergebnis handle. Das tatsächliche wird der Abstimmungsausschuss am Mittwoch feststellen.

„Es war auf jeden Fall nervenaufreibend“, resümierte Dr. Thomas Trickl, der Vorsitzende der Bürgerinitiative. Er rang sichtlich um Worte, konnte es zunächst gar nicht glauben. „Ich tue mir noch richtig schwer, das alles zu beurteilen.“ Koch hingegen gab sich staatsmännisch: „Die Bürgerinitiative hat sich knapp durchgesetzt, aber ich möchte schon festhalten, dass dies ein sehr knappes und kein extrem eindeutiges Ergebnis ist.“ Der Gemeinderat werde sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Ausgang beschäftigen.

Mit einem knappen Resultat hatte manch einer gerechnet, mit dem man im Rathaus gestern Abend ins Gespräch kam. Dass es derart spannend werden würde, sprengte alle Erwartungen. Tatsächlich bis zum letzten Abstimmungsbezirk mussten beide Seiten bibbern. Denn zwei Ergebnisse ließen schier endlos lange auf sich warten. Aus den Bezirken 28 und 31 kam einfach keine Meldung. Unruhig kauerten die Vertreter der Initiative um Thomas und Heidemarie Trickl oder Lilian Edenhofer vor dem Bildschirm im Eingangsbereich. Es kam kein Resultat mehr. Was war los?

In diesem Moment ging es vor allem noch um ein Thema: das Quorum. Was zunächst keiner für möglich gehalten hatte, dass es knapp werden könnte mit der Anzahl von gültigen Ja-Stimmen für die Entscheide, war nun eingetreten. Denn um überhaupt ein gültiges Ergebnis zu liefern, muss ein Bürgerentscheid in einem Ort bis 50 000 Einwohner die Hürde nehmen, dass 20 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung teilnehmen, zusätzlich müssen aber auch mindestens so viele Stimmen für einen der Entscheide positiv abgegeben werden. Das waren an diesem Tag 4268 bei 21 339 möglichen Wählern.

Lange Zeit hatten beide Entscheide, weder der des Gemeinderats für den Neubau noch jener der Gruppierung für Erhalt und Sanierung, dieses Quorum erfüllt. Kurios: Beide hatten aber die Mehrheit auf ihrer Seite. „Das zeigt, wie gespalten dieser Ort in dieser Frage ist“, kommentierte Thomas Trickl diese eigentlich unglaubliche Tatsache. Denn letztlich stimmten die Bürger damit für den Neubau, aber auch für den Erhalt. Mit der letzten Meldung aus den Briefwahlbezirken nahmen beide Abstimmungen diese wichtige Hürde. Die des Gemeinderats gar nur um fünf Ja-Stimmen. Also kam die Stichfrage ins Spiel. In dieser hatte die Initiative stets einen knappen Vorsprung vorne gelegen, den sie bis über die Ziellinie hinaus konservierte.

Große Jubelstimmung brach jedoch nirgends aus. „Eigentlich gibt es keine Sieger“, hielt Anton Hofer (Ga+Pa miteinander) fest, der ebenfalls das Geschehen live vor Ort verfolgt hatte. Sein Credo: „Ab Montag muss man eigentlich anfangen, die Leute in diesem Ort wieder zueinander zu bringen. das war schlimmer wie bei Olympia.“ Da nickten nicht wenige.

Zurück blieben am Sonntagabend viele ratlose Gesichter. Sogar Trickl machte keinen Hehl daraus, dass er sich ein „besseres Ergebnis“ erwartet hatte. „Die Hoffnung war schon da nach den vielen Gesprächen, die wir geführt haben.“ Als klares Zeichen, dass nun in der Ortspolitik andere Themen wieder in den Fokus rücken müssen und sollten, war letztlich auch die Wahlbeteiligung von nur 41,2 Prozent. „Das ist sehr schade“, urteile Koch. „Denn das ist wirklich die Möglichkeit zur direkten Mitbestimmung.“

Wie es weitergehen muss, stellte Martin Sielmann (FDP), der beim Auszählen geholfen hatt, klar: „Der Gemeinderat muss das jetzt umsetzen. Das ist klar. Einen dritten Bürgerentscheid zu diesem Thema darf es auf keinen Fall geben.“ Da dürften ihm wenige widersprechen.

Quellenangabe: Garmisch-Partenkirchner Tagblatt vom 24.04.2023, Seite 29