Auch Zeuge Söder kann sich an nichts mehr erinnern ?

Lob für die Regierung, Erinnerungslücken im Detail. Im Masken-Untersuchungsausschuss bescheinigt sich der Zeuge Markus Söder eine meisterhafte Pandemie-Politik. Verantwortung für die Masken-Querelen weist er von sich.
Mün­chen – Es könn­te Läs­sig­keit sein oder – aber nur viel­leicht – ein biss­chen Ner­vo­si­tät. Leicht ge­beugt sitzt Mar­kus Söder auf einem der dunk­len Frei­schwin­ger im Saal, die Ell­bo­gen auf die Beine ge­stützt, ab und zu wippt er. Ei­gent­lich ist Bay­erns Mi­nis­ter­prä­si­dent ja ein raum­grei­fen­der Typ, aber wenn man nicht wüss­te, wo er sitzt, müss­te man ihn am Frei­tag­mor­gen fast su­chen, hier im Kon­fe­renz­saal des Land­tags. Söder ist im Mas­ken-Un­ter­su­chungs­aus­schuss ge­la­den, als letz­ter von 150 Zeu­gen. Nach einem Jahr, 45 Sit­zun­gen und 240 Stun­den ist das der Hö­he­punkt der Mas­ken-Auf­klä­rung, die SPD spricht vom „Show­down“. Söder in­ter­pre­tiert den Ter­min an­ders. „Danke für die Ge­le­gen­heit zum Aus­tausch heute“, sagt er zu Be­ginn.

Aus­tausch, das klingt ge­müt­lich. Es wird dann doch etwas mehr als das. Zwei Vor­wür­fe ste­hen im Raum. Der Mi­nis­ter­prä­si­dent soll sich per­sön­lich für den teu­ren Kauf von Mas­ken aus China ein­ge­setzt haben, die sich spä­ter teils als un­brauch­bar er­wie­sen. Dann ist da noch die Sache mit der Firma sei­ner Frau, die 2020 an­ge­bo­ten hatte, Mas­ken zu be­sor­gen. Ein Ge­schäft kam nicht zu­stan­de, die Op­po­si­ti­on ist trotz­dem neu­gie­rig. Söder ist gut vor­be­rei­tet. In sei­nem State­ment er­in­nert er an die pre­kä­re Lage zu Pan­de­mie­be­ginn, an ex­plo­die­ren­de Co­ro­na-Zah­len, leere Ma­te­ri­al­la­ger, den Druck von allen Sei­ten. Es habe „ab­so­lu­ter Not­stand“ ge­herrscht. Er lobt Staats­re­gie­rung und Par­tei­freun­de. Man habe alles getan, um Mas­ken zu be­sor­gen, aber „immer nach Recht und Ge­setz“. Er ge­steht klei­ne Feh­ler im Co­ro­na-Ma­nage­ment, per­sön­li­che Ver­ant­wor­tung für die Mas­ken-Miss­stän­de weist er aber zu­rück. Für den An­kauf seien das Ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um, da­mals unter Me­la­nie Huml, und das Lan­des­amt für Ge­sund­heit und Le­bens­mit­tel­si­cher­heit ver­ant­wort­lich ge­we­sen. Er selbst habe indes die „große Linie“ der Pan­de­mie­be­kämp­fung vor­ge­ge­ben. Als Mi­nis­ter­prä­si­dent müsse man sich nicht um jedes De­tail küm­mern, sagt er. „Man zählt auch nicht jede Maske.“ Des­halb habe es auch „kei­nen Ein­fluss, keine Wei­sun­gen“ an ir­gend­wen ge­ge­ben.

Wirk­lich? Eine SMS, die er in den Pan­de­mie-Wir­ren im März 2020 ver­schickt haben soll, scheint das Ge­gen­teil zu be­wei­sen. Es ging um die Frage, ob ein Mas­ken­ge­schäft zu­stan­de kommt, das der da­ma­li­ge Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter An­dre­as Scheu­er ver­mit­telt hatte. Das Mi­nis­te­ri­um woll­te ab­leh­nen, Söder soll aber per SMS ge­for­dert haben: „Müsst ihr neh­men, Scheu­er muss das ga­ran­tie­ren!“ Im Mi­nis­te­ri­um emp­fand man das wohl als An­wei­sung. Söder ist ein Viel­tex­ter, er re­giert quasi per Kurz­nach­richt. „Ich schrei­be viele SMS“, sagt er. „Aber an diese kann ich mich nicht er­in­nern.“ SPD-Frak­ti­ons­chef Flo­ri­an von Brunn nennt das spä­ter „wenig glaub­haft“. Auch daran, wie das Ge­schäft zu­stan­de kam, er­in­nert Söder sich an­geb­lich nicht. Trotz­dem stand er bei An­kunft der rund acht Mil­lio­nen Mas­ken am Flug­ha­fen. Es sei ein „Tag der Hoff­nung“ ge­we­sen, sagt Söder. Spä­ter stell­te sich raus, dass ein Teil der China-Ware nichts taug­te.Über­haupt, die Er­in­ne­rung. Am Frei­tag fehlt sie ihm immer wie­der, vie­les will er nicht ge­wusst haben. Von den Pro­vi­si­ons-Deals sei­ner Ex-Par­tei­freun­de Al­fred Sau­ter und Georg Nü­ß­lein habe er erst aus der Zei­tung er­fah­ren. An­drea Tand­ler, Toch­ter der Ex-CSU-Größe Georg Tand­ler, die auch viel Geld ein­strich, kenne er nicht mal.

Es ist mit­un­ter er­mü­dend. Die Op­po­si­ti­on fragt reih­um, Söder gibt immer wie­der die glei­chen Ant­wor­ten – auch bei der Sache mit der Firma sei­ner Frau. Sie habe ihn bei einem „mor­gend­li­chen Ge­spräch“ über ein „mög­li­ches Hilfs­an­ge­bot“ in­for­miert. Er habe dann sein Büro ge­be­ten, die Num­mer sei­ner Frau an die zu­stän­di­ge Stel­le im Ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um wei­ter­zu­ge­ben. „Wei­ter habe ich damit nix mehr zu tun ge­habt.“ Sein Amt und ihre Firma, das blei­be streng ge­trennt.Nur ein, zwei Mal wird es hit­zig. Als Flo­ri­an von Brunn noch mal nach Karin Bau­mül­ler-Söder fragt, wirft der CSU-Mann ihm „Fra­gen im Stil der AfD“ vor. Der SPD-Frak­ti­ons­chef, Pro­vo­ka­teur aus Lei­den­schaft, hakt auch bei der Causa Sau­ter nach, spricht von der Kor­rup­ti­ons­an­fäl­lig­keit der CSU. Söder wirkt da kurz un­ge­hal­ten und kon­tert mit der Kor­rup­ti­ons­af­fä­re um die ehe­ma­li­ge EU-Par­la­ments­vi­ze Eva Kaili, eine So­zi­al­de­mo­kra­tin. Ganz un­ter­halt­sam ist das, aber an der Sache vor­bei.

Nach drei Stun­den ist der Zeuge Söder ent­las­sen. Eine Er­leich­te­rung für ihn, eine Er­nüch­te­rung für die Op­po­si­ti­on. Für den Show­down, das große Vor­füh­ren, hat es nicht ge­reicht. „Mich stört, dass Herr Söder nicht be­reit war, per­sön­lich Ver­ant­wor­tung zu über­neh­men“, sagt von Brunn nach der Sit­zung.

“Und wir haben den Entschluss gefasst, nach dieser ganzen Maskenaffäre – insbesondere mit der Tochter von Tandler – mal eben mit Ihrem Geschäftspartner – über 45 Mio. Euro an der Not der Menschen verdient, meine CSU Mitgliedschaft beim Gau Garmisch Partenkirchen aufzukündigen,” sagt Unternehmer und Investor Hubertus Johannes Theissen!
Allen, die mich kennen, wünschen wir einen stressfreien 4. Advent, jetzt nur noch sechs Tage bis zum “Heiligen Abend”.